Heft 2, 1999

Editorial

Gespaltenes Europa? – Regionen und Nationen in Bewegung

Ethnisch-nationalistische Bewegungen in Mittel- und Osteuropa können eine Sprengkraft entwickeln, die die Grundfesten der europäischen Einigung erschüttert. Krieg und Genozid im Kosovo demonstrieren am eindringlichsten, welche Ausgrenzungsformen eine auf Homogenitätserwartungen und territoriale Ansprüche gegründete Politik annehmen kann. In diesem Lichte erscheinen ethnische und nationalistische Bewegungen mit entsprechenden 'identitätspolitischen' Orientierungen geradezu als Antithese zu kulturellem Pluralismus und dem Anspruch demokratischer Gesellschaften, kulturelle Differenzen auf der Basis gleicher Rechte von Bürgern eines politischen Gemeinwesens anzuerkennen (Dittrich/Radtke 1990: 32f).

Einen eigentümlichen Kontrast hierzu stellt die Wahrnehmung regionalistischer Bewegungen bis in die 80er Jahre dar: So zielte die Regionalismusdebatte einerseits auf die Anerkennung und Förderung ethnisch-kultureller Eigenheiten (etwa Sprache, Religion, historisch gewachsene Lebensformen), andererseits auf die Demokratisierung eines übermächtig erscheinenden Nationalstaates über Dezentralisierung und den Ausbau föderaler Strukturen. Im Leitbegriff der 'regionalen Autonomie' verbanden sich sowohl die kulturellen als auch die politischen Ansprüche auf Selbstbestimmung. Regionalistische Bewegungen - beispielsweise in Nordirland, Wales, Schottland, in Katalonien und im Baskenland, in Korsika und Schottland1 - wurden als kulturell geprägte Phänomene im Spannungsfeld von Peripherie und Zentrum - von Nationalstaat und Provinz, Zentralismus und Föderalismus, Mehrheitsregel und Minderheitenschutz - verstanden (Lipp 1990). Der normative Bezugspunkt dieser identitätspolitischen Konzeption war die Ausweitung demokratischer Inklusion auf dem Wege der Anerkennung von Differenz. Diese Diskussion rekurrierte auf die Idee der Staatsbürgernation, die 'Ethnos und Demos' unterscheidet und die Rechtsgleichheit der Individuen hervorhebt: „Die Anerkennung dieser Spannungsverhältnisse ist die Basis für eine Zivilgesellschaft demokratischer Selbstlegitimation. Jede Gleichsetzung des 'Demos' als des Trägers der politischen Souveränität mit einem spezifischen 'Ethnos' führt im Ergebnis zu einer Unterdrückung oder Zwangsassimilation von anderen ethnischen, kulturellen, religiösen oder sozio- ökonomischen Bevölkerungsteilen innerhalb eines politischen Verbandes" (Lepsius 1990: 249).

Bereits am Beispiel regionalistischer Bewegungen wurde jedoch deutlich, dass die Bezugnahme auf gesonderte Gruppenidentitäten in Opposition zur politischen Autonomie des einzelnen Bürgers geraten kann.2 Nur wenn unter entsprechenden politischen, ökonomischen und soziostrukturellen Rahmenbedingungen das Modell der Staatsbürgernation politisch zum Tragen kommt, vermag eine Anerkennung kultureller und territorialer Eigenheiten zur kulturellen Integration und zur politischen Inklusion beizutragen. Doch bereits die Dynamik einiger regionalistischer Konflikte in Westeuropa, in deren Folge Gewaltorientierung das Geschehen dominierte, demonstriert, dass diese Rahmenbedingungen nicht immer bestehen und oftmals Exklusion und Separatismus zum Leitmotiv regionalistischer Bewegungen werden. Solche Entwicklungen behindern politische Konfliktlösungen beispielsweise im Baskenland (ETA), in Nordirland (IRA) oder auf Korsika (FLNC).

Die Dialektik von Inklusion und Exklusion ist in ihrer Ambivalenz immer kennzeichnend für identitätspolitisch orientierte Bewegungen. Sie ist gleichermaßen charakteristisch für regionalistische, nationalistische und ethnisch begründete Bewegungen: Der auf territorial-kulturelle Eigenheiten abzielende Regionalismus umfasst gleichzeitig Inklusions- wie auch Separationstendenzen. Ethnisch-nationalistische Bewegungen betonen kulturelle Besonderheiten, was in Verbindung mit kollektiven Homogenitätserwartungen bis zum Exzess der 'ethnischen Säuberung' des beanspruchten Raumes führen kann. Solche Extremformen der Exklusion werden dann in Begriffen des völkischen Nationalismus formuliert und realisiert. Friedbert W. Rüb (in diesem Heft) favorisiert zur Erklärung dieses Prozesses eine 'dynamisch-kognitive' gegenüber einer 'statisch-strukturellen' Auffassung von Ethnizität. Demnach handelt es sich um eine zielgerichtete, ergebnisorientierte und politisch gewollte Konstruktion von Grenzen, die Differenzierungen zwischen 'Innen' und 'Außen', zwischen Zugehörigkeit und Nichtzugehörigkeit hervorbringt.

Die Bezugnahme der hier genannten Bewegungen auf eine territoriale Dimension wird - ebenso wie im Falle der Nationalstaaten - im Zuge von Prozessen der grenzüberschreitenden Globalisierung zur Disposition gestellt. Eine zunehmend transnationale Politik zwingt zu einer Neubestimmung sowohl der inneren als auch der äußeren Souveränität des Staates und eröffnet neue Spielräume der Zuordnung von Zugehörigkeiten zu subnationalen, nationalstaatlichen und supranationalen Einheiten (Dressler in diesem Heft).

In Ost- und Südosteuropa sind die nationalstaatlichen Grenzziehungen noch nicht überall abgeschlossen. Das Ende des Kalten Krieges setzte hier die ungelösten nationalen und regionalen Fragen erneut auf die politische Agenda. Das Wiedererstarken des Nationalismus ist auch die Folge einer Verödung zivilgesellschaftlicher Traditionen durch die kommunistischen Regime. Für eine demokratische Politik der Inklusion findet sich oftmals weder staatlicher noch zivilgesellschaftlicher Rückhalt. Einer Demokratisierung fehlt die erforderliche Rückendeckung durch entsprechende Akteurskonstellationen und politisch-kulturelle Orientierungen. Angesicht schwieriger und mehrdimensionaler Transformationsprozesse gelingt es politischen Eliten immer wieder, ethnisch-nationalistische Bewegungen zu instrumentalisieren (Rüb in diesem Heft). Einer europäischen Politik käme demgegenüber die Aufgabe zu, demokratische Entwicklungen und deren Akteure zu fördern und zu unterstützen. In diesem Sinne gilt es, transnationale Kontakte zu vertiefen und die Netzwerke von sozialen Bewegungen und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren auszubauen und zu stärken.

In den etablierten Nationalstaaten Westeuropas zeichnen sich über die immer noch prekären Prozesse der Schlichtung subnationaler Konflikte politische Lösungsansätze ab: Nur wenn das Modell der Staatsbürgernation politisch wirksam und im Rahmen der Erfordernisse europäischer Integration weiterentwickelt wird, können auch kulturelle Verschiedenheiten sowie territoriale Besonderheiten Anerkennung finden. Damit diese Differenzen nicht zu unüberwindbaren Grenzziehungen werden, ist der Weg nach Europa ein Weg fortgesetzter Demokratisierung.

Region und Nation

Die Übergänge vom Regionalismus zum Nationalismus sind fliessend. In der konkreten Analyse von Einzelfällen stösst man zudem auf eine Vielzahl unterschiedlicher Regionalismen und Nationalismen. Entsprechend schwierig gestaltet sich eine Begriffsabgrenzung. Ludwig (1993: 13) begnügt sich mit einer möglichst wertfreien Definition des Nationalismus als einem Streben nach Eigenstaatlichkeit. Freilich bleibt dabei unberücksichtigt, dass - auch im Konzept der Staatsbürgernation - die 'Idee der Nation' als kulturelles Bindemittel territorial abgrenzbarer Gemeinschaften fungiert. Auch die demokratische Selbstbestimmung einer Staatsbürgernation erfordert die 'kulturelle Integration' unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen: Mit Hilfe der Idee der Nation bilden „die Staatsangehörigen - über die angestammten Loyalitäten (...) hinaus - eine neue Form kollektiver Identität aus(...). Der kulturelle Symbolismus eines 'Volkes', das sich in der präsumptiv gemeinsamen Abstammung, Sprache und Geschichte seines eigentümlichen Charakters, eben seines 'Volksgeistes' vergewissert, erzeugt eine wie auch immer imaginäre Einheit und bringt dadurch den Bewohnern desselben staatlichen Territoriums eine bis dahin abstrakt gebliebene, nur rechtlich vermittelte Zusammengehörigkeit zu Bewusstsein" (Habermas 1998: 99f). Dass dieser kulturelle Prozess auch den etablierten Staaten Westeuropas zugrunde liegt, wird etwa in der Bewertung des nach wie vor lebendigen britischen Nationalismus - als 'guten' Nationalismus - stillschweigend akzeptiert, doch mit Blick auf einen irischen Nationalismus problematisiert (O'Dowd in diesem Heft).

Regionalismusbewegungen sind gegenüber nationalistischen Bewegungen bescheidener in ihrer Zielsetzung. Sie streben nach stärkerer regionaler Autonomie in innenpolitischen Bereichen, ohne die staatliche Hoheit in Bereichen der Außen- und Sicherheitspolitik in Frage zu stellen. In der Regionalisierungscharta, einem Grundsatzpapier des Europäischen Parlamentes von 1988, versteht man „unter Region ein Gebiet, das aus geographischer Sicht eine deutliche Einheit bildet [...] und deren Bevölkerung durch bestimmte gemeinsame Elemente gekennzeichnet ist" (Gerdes 1999: 291). Die daraus resultierenden Eigenheiten gelte es zu bewahren und weiter zu entwickeln. Diese 'gemeinsamen Elemente' meinen von der Bevölkerung geteilte Merkmale in Sprache, Kultur, geschichtlicher Tradition, aber auch in Wirtschaft und Verkehrswesen.

Von den Konfliktursachen zu Lösungsmodellen

Zur Erklärung nationalistischer Tendenzen schlägt Brubaker (1996) ein triadisches Modell vor, das national minorities, nationalising states und external national homelands berücksichtigt. In Westeuropa kommt in der Regel eher ein duales Modell zur Anwendung, in dem nationale Minderheiten eine untergeordnete Rolle spielen. Auch in der jüngeren Geschichte Westeuropas hat eine Reihe 'ethnischer Säuberungen' (ein Euphemismus angesichts des Holocaust und der gegenwärtigen Gräuel im Kosovo) zu vergleichsweise homogenen Gesellschaften beigetragen. In der aktuellen Diskussion wird dementsprechend ein 'entmischtes', aus 'geronnenen Flüchtlingsströmen' bestehendes Europa beklagt, das „nicht nur weniger spannungsreich, sondern auch weniger komplex, weniger reich an Differenz und Struktur, ärmer in fast jeder Hinsicht" (DIE ZEIT, 29.4.1999: 19) ist. Umso provokanter erscheint das Argument von Timothy Garton Ash (1999: 14) zur Stabilisierung von Demokratisierungsprozessen auf dem Balkan: „Ich hielte es für die günstigste Lösung, wenn die Völker des ehemaligen Jugoslawiens ihre langsame Reise in ein zivilisiertes, liberales, demokratisches Europa als Gruppe kleiner Nationalstaaten mit klaren ethnischen Minderheiten beginnen würden. (Damit meine ich, als sehr grobe Faustregel, mit einer Bevölkerung, in der mindestens 80 Prozent einer Nationalität angehören.)" Auch in der Vergangenheit trugen 'ethnische Säuberungen' zum Beispiel in Polen und der Tschechischen Republik, wo der Judenvernichtung durch die Nazis eine Vertreibung der deutschsprachigen Bevölkerung folgte, zu ethnischer Homogenität bei.

Ländern mit größeren Minderheiten - etwa Ungarn, die Slowakei, Rumänien oder einige baltische Staaten - wird Brubakers Modell eher gerecht. Hier besteht ein geringerer Grad an Deckungsgleichheit zwischen Staat und Nation (Volk). Zur weiteren Veranschaulichung des Modells sei auf Völker ohne Staaten - etwa die Basken, Korsen, Bretonen, Waliser, Schotten - oder Minderheiten, die außerhalb 'ihres' Nationalstaates leben - zum Beispiel Südtiroler, Nordiren oder nordschleswiger Dänen - (Ludwig 1993: 8f) verwiesen. In solchen Konstellationen entfaltet sich die Dynamik moderner Identitätskämpfe (Taylor 1998). Das Bedürfnis nach gemeinsamer Identität artikuliert sich an der Schnittstelle personaler und politischer Identität in Fragen wie: 'Für wen oder was ist das Gemeinwesen (der Staat) da?' oder 'Habe ich/haben wir eine Heimat?' Im Zuge von Modernisierungs- und Demokratisierungsprozessen, die in vielen Fällen zumindest mit einer phasenweisen Instabilität politischer, sozialer und ökonomischer Kontextbedingungen einhergehen, unterliegen Personen- und Gruppenidentitäten einer fortwährenden Neubestimmung. Auf der Ebene des inneren Erlebens können Modernisierungsprozesse als Erschütterungen und Bedrohung der traditionellen Kultur wahrgenommen werden. Der Ursprung der heutigen Gewaltanwendung liegt demnach in Identitätskämpfen, „die von ihrerseits dadurch gefestigten 'Völkern' ausgelöst werden, von sich selbst definierenden Gruppen, die um ihre eigene Identität ringen" (Taylor 1998: 31). Als Beispiele hierfür führt Taylor die militanten Flügel der 'Serben', der Oranierbewegung sowie die IRA an. Deren Verweigerung gegenüber einer Neubestimmung kultureller Lebensform - einer Neudefinition dessen, was 'wir' sind - steht allerdings auch eine 'Aufforderung zur Verschiedenheit' seitens 'modernisierungsfreundlicher' Eliten gegenüber.

So demonstriert Gillespie (1998), dass das Nordirlandabkommen (O'Dowd; Bekridaki/Weck in diesem Heft) nicht ohne das neue Selbstvertrauen Irlands nach seinem EU-Beitritt zustande gekommen wäre. Mit dem Abkommen wurde auch der übergreifenden Idee zugestimmt, die irische Identität auf einer europäischen Dimension zu entfalten. Infolgedessen besteht die Bereitschaft, die Insel auch mit Menschen britischer Identität zu teilen und einer engstirnigen Sorge um die kulturelle Reinheit nunmehr auch die Offenheit gegenüber Mehrfachidentitäten entgegenzusetzen: „Während das ethnokulturelle Projekt des irischen Nationalismus die Ent-Anglisierung Irlands anstrebte, zielt das von der Bürgergesellschaft ausgehende Modernisierungsprojekt der letzten Generation im Wesentlichen auf den Abbau des Anglozentrismus ab" (Gillespie 1998: 18).

Wie Bekridaki/Weck (in diesem Heft) aufzeigen, ist die Schlichtung regionalistischer und nationalistischer Konflikte vor allem von drei Dimensionen abhängig: von der soziostrukturellen Homogenität bzw. Heterogenität der in den Konflikt verwickelten ethnischen Gruppen, vom Einfluss externer Akteure und ihren Allianzbeziehungen zu den Konfliktparteien sowie von der Durchsetzungskraft führender Eliten. Freilich ist hier vorauszusetzen, dass diese Eliten auch gewillt sind, Demokratisierungsprozesse voranzutreiben und eine Kompromisslösung herbeizuführen. Konsensdemokratische Institutionen, wie sie etwa im Nordirlandabkommen angestrebt (O'Dowd in diesem Heft) oder für das Baskenland vorgeschlagen werden (Ibarra/Moreno in diesem Heft), können unter entsprechenden soziostrukturellen und politischen Voraussetzungen durchaus zur Konsensorientierung der Eliten und zur Rücksichtnahme auf Minderheiteninteressen beitragen. Doch macht der Zerfall Jugoslawiens deutlich, dass derartige Institutionen in sich polarisierenden politischen Kontexten einer Politisierung von Ethnizität zum Opfer fallen können (Friedbert W. Rüb in diesem Heft). Für politische Eliten kann die Ethnisierung von Konflikten eine attraktive Option darstellen, da Ethnizität intensivste Emotionen berührt und die Verbindung hochgradig emotionaler Kontexte mit unmittelbaren Machtinteressen ermöglicht.

Eine pauschale Charakterisierung regionalistischer und nationalistischer Bewegungen ist kaum zu vertreten. Mit Blick auf ihre Bedeutung als politisch-soziale Kräfte im europäischen Einigungsprozess sind vorschnelle Generalisierungen zu vermeiden. Statt dessen gilt es, Gemeinsamkeiten regionalistischer und nationalistischer Bewegungen einerseits und Besonderheiten andererseits in ihren jeweils spezifischen Kontexten zu analysieren. Dazu will dieses Themenheft einen Beitrag leisten.

Ludger Klein, St. Augustin/Christian Lahusen, Bamberg/Ansgar Klein, Berlin

Anmerkungen

1 Bereits diese Beispiele zeigen, dass die Zuordnungen spezifischer Bewegungen zu Regionalismus oder Nationalismus oftmals uneindeutig sind. Im Falle des Baskenlands bspw. war die nationalistische Ausrichtung der ETA schon immer offensichtlich. Dressler (in diesem Heft) zeigt auf, dass auch innerhalb regionalistischer Bewegungen - insbesonders seit den 80er Jahren – nationalistische Rahmungen zunahmen.

2 Dirk Gerdes (1999: 291) weist darauf hin, dass die Volksgruppen- Definition der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen statt auf einen individualrechtlich begründeten Minderheitenschutz auf den Schutz und die Einräumung kollektiver Rechte - oder sogar 'kollektiver Güter' (Ibarra/Moreno in diesem Heft) - sowie auf die institutionelle Repräsentation von Volksgruppen bzw. Regionen auf staatlicher und europäischer Ebene zielt.

Literatur

Ash, Timothy Garton 1999: Weine, zerstückeltes Land! In: Lettre International, Jg. 44, 1, 14-15.
Brubaker, Roger 1996: Nationalism Reframed, Nationhood and the National Question in the New Europe. Cambridge: Cambridge UP.
Dittrich, Eckhard J./Radtke, Franz-Olaf 1990: Der Beitrag der Wissenschaften zur Konstruktion ethnischer Minderheiten. In: Eckhard J. Dittrich/Franz-Olaf Radtke (Hrsg.): Ethnizität. Wissenschaft und Minderheiten. Opladen: Westdeutscher, 11-40.
Gerdes, Dirk 1999: Regionalismus in Europa. Bilanz und Perspektiven. In: Ansgar Klein/Jupp Legrand/Thomas Leif (Hrsg.): Neue soziale Bewegungen - Impulse, Bilanzen und Perspektiven. Opladen/Wiesbaden: Westdeutscher, 291-305.
Gillespie, Paul 1998: Irland und die EU. In: Institut für die Wissenschaften von Menschen (Hrsg.): Newsletter 63, November 1998-Januar 1999. Wien, 16-19.
Habermas, Jürgen 1998: Die postnationale Konstellation und die Zukunft der Demokratie. In: Jürgen Habermas: Die postnationale Konstellation. Politische Essays. Frankfurt/M.: Suhrkamp, 91-169.
Lepsius, M. Rainer 1990: 'Ethnos' und 'Demos'. Zur Anwendung zweier Kategorien von Emerich Francis auf das nationale Selbstverständnis der Bundesrepublik und auf die europäische Einigung. In: Ders.: Interessen, Ideen und Institutionen. Opladen: Westdeutscher, 247-255.
Lipp, Wolfgang 1990: Heimatbewegung, Regionalismus - Pfade aus der Moderne? In: Will Cremer/Ansgar Klein (Hrsg.): Heimat - Analysen, Themen, Perspektiven. Bielefeld/Bonn: Westfalen/Bundeszentrale für politische Bildung, 155-184.
Ludwig, Klemens 1993: Europa zerfällt. Völker ohne Staaten und der neue Nationalismus. Reinbek: Rowohlt.
Taylor, Charles 1998: Glaube und Identität. Religion und Konflikt in der modernen Welt. In: Institut für die Wissenschaften von Menschen (Hrsg.): Newsletter 63, November 1998-Januar 1999. Wien, 28-32.