Heft 1, 2008   

Editorial

Strategie in der Politik. Anatomie einer Überforderung.

Forschungsjournal Neue Soziale Bewegungen, Heft 1/2008
Editorial

Alles ist Strategie, möchte man denken. Ob im Sport, in der Wirtschaft, vor allem aber in der Politik: Alles Handeln ist strategisch. Der Begriff ‚Strategie‘ findet inflationäre Verwendung. Häufig jedoch ist das, was als ‚Strategie‘ verkauft wird, situatives oder taktisches Handeln, das später als Strategie deklariert wird. Strategiezuschreibungen werden souverän zu nachträglichen Erläuterungen von Ergebnissen des eigenen Handelns frisiert. Sie werden als planvolles Handeln und somit als Erfolg präsentiert. War etwa die Verkündung der Agenda 2010 im Frühjahr 2003 strategisch durchdacht oder eine Reaktion auf den Druck von politischer Opposition, Wirtschaft und Medien? War das ‚Nein‘ zu einer Beteiligung deutscher Soldaten an einem Krieg im Irak dem Wahlkampf 2002 geschuldet oder ein strategisch grundierter Entschluss? Oder ist vieles in der Politik, wie Joachim Raschke und Ralf Tils es in ihrem einführenden Beitrag zu diesem Themenheft zusammenfassen, „voll von Taktik, aber arm an Strategie“?

Auffällig ist jedenfalls eines: Ein einheitlicher Gebrauch des Begriffs Strategie, eine klare Vorstellung davon, was strategisches Handeln bedeutet, wird selten präsentiert – weder von Politik noch von Politikwissenschaft. Dies überrascht, denn: Obwohl strategisches Denken eine Jahrtausende alte Tradition hat, gibt es bislang kaum systematische Betrachtungen von genuin politischer Strategie. Systematische Ausarbeitungen konzentrieren sich hauptsächlich auf den militärischen Aspekt. Dies überrascht umso mehr, als Strategiefragen unter politischen Akteuren immer bedeutsamer werden.

Joachim Raschke und Ralf Tils leisten mit ihrer ‚Grundlegung‘ zu politischer Strategie (Raschke/Tils 2007) Abhilfe. Sie leuchten das komplexe Thema Strategie in der Politik für die europäischen Party-Government-Systeme in ihrem Einführungsbeitrag des vorliegenden Heftes systematisch aus. Dabei ist der Ausgangspunkt „die Idee einer ‚strategischen Einheit‘, mit der der Akteur oder Beobachter selbst festlegen kann, ob Strategie (a) für einen kürzeren oder längeren Zeitraum, (b) für bedeutende oder weniger bedeutende Ziele gelten soll“. Die Konsequenz: „Alles, was über eine Einzelsituation hinausgeht, ist damit Strategie prinzipiell zugänglich: Strategien für einen Parteitag oder für ein Fußballspiel sind möglich. Durch Verflüssigung bei Zeit und Zielen gewinnt der Akteur die Kontrolle über den Strategiebegriff. Erst auf dieser Basis kann er auch zu klaren Abgrenzungen zwischen Strategie und Taktik kommen.“ Gegenüber diffusen Vorstellungen von Strategie ist das Verständnis der Autoren „eindeutig, kontextnah und akteursbestimmt. Strategien sind dann alle erfolgsorientierten Konstrukte, die auf situationsübergreifenden Ziel-Mittel-Umwelt-Kalkulationen beruhen. Je nach strategischer Einheit ergeben sich kurz-, mittel- oder langfristige Strategien.“ (12)

Das vorliegende Themenheft des Forschungsjournals NSB geht zurück auf einen Workshop anlässlich der Präsentation des Buches ‚Politische Strategie. Eine Grundlegung‘ von Joachim Raschke und Ralf Tils im Oktober 2007 in Berlin. Wissenschaftler, Politiker, Praktiker aus den Bereichen Medien und Demoskopie diskutierten und analysierten aus ihrem je spezifischen Blickwinkel Fragen, aktuelle Trends und zukünftige Entwicklungen in den Bereichen politischer Strategie, Strategieforschung und Strategieberatung. Das Forschungsjournal NSB bemüht sich um eine weitere Grundierung des Strategiethemas in Deutschland und knüpft damit an frühere Praxis-Workshops zum Thema an (siehe dazu das Themenheft 2/2005 ‚Strategisches Niemandsland. Vom Dilemma der Strategiebildung in der Politik‘).

In ihrem Einführungsbeitrag fassen Joachim Raschke und Ralf Tils die Ergebnisse ihrer Studien in komprimierter Form zusammen: In zehn Punkten zeigen sie aktuelle Missstände strategischer Theorie und Praxis auf und entwickeln ein eigenes Modell politischer Strategie, das wissenschaftlich-analytische Tiefenschärfe bei gleichzeitiger Praxisnähe und -relevanz gewährleisten soll. Dass dies funktioniert und dass der Ansatz von Raschke und Tils eine Lücke in der bisherigen Strategieforschung schließt, attestiert Richard Stöss in seinem Beitrag. Der Ansatz biete eine Fülle neuer Perspektiven und Einsichten, die von der wissenschaftlichen Community mit großem Interesse aufgenommen werden. Ob die Resonanz in der politischen Praxis ähnlich hoch ausfalle, sei aber aufgrund der hohen Komplexität des Ansatzes ungewiss. Im Übrigen sei das Spannungsverhältnis von Demokratie und Strategie noch nicht hinreichend ausgearbeitet. Partizipation und Transparenz müssten hierbei für eine passgenaue Strategie in einer Demokratie gewährleistet sein, damit politische Strategiebildung nicht zu einem nur hierarchischen Instrument degradiert werde.

Je nachdem, ob Strategiebildung im militärischen, wirtschaftlichen oder politischen Kontext vollzogen wird, unterliegt sie besonderen Anforderungen – so die Analyse Elmar Wiesendahls. Politische Strategie erscheint besonders komplex, da aufgrund demokratischer Anforderungen hierarchische Strategiebildung nur eingeschränkt möglich sei und auf der Bühne der Politik viele Vetospieler existierten. Wiesendahl zeichnet die Besonderheiten der jeweiligen Handlungsfelder Militär, Ökonomie und Politik nach und analysiert in diesem Kontext Notwendigkeiten politischer Strategiebildung.

Auf ein besonderes Strategieparadox weist Matthias Machnig hin: Obwohl der Bereich des Politischen derjenige mit der höchsten Notwendigkeit zur Strategiefähigkeit und Strategiebildung ist, gibt es kaum eine systematische Auseinandersetzung mit Strategie – sowohl in der wissenschaftlichen Betrachtung von Politik als auch in der politischen Praxis. Eine der Ursachen für dieses Strategieparadoxon sind die hohen Voraussetzungen für die Strategiefähigkeit politischer Akteure. Um strategiefähig zu sein, müssten politische Akteure heutzutage, so Machnig, drei unterschiedlichen Logiken genügen: der administrativen, politischen und kommunikativen Logik. Nur wenn man die unterschiedlichen Anforderungen aller drei Logiken beachte, könne man Strategien erfolgreich umsetzen. Neben einer ausführlichen Erläuterung dieser Anforderungen geht Matthias Machnig auf die notwendigen Ressourcen und Voraussetzungen für Strategiefähigkeit ein.

Mit Voraussetzungen politischer Strategien beschäftigt sich auch Olaf Scholz in seinem Beitrag. Als einen besonders wichtigen Einflussfaktor macht er die demokratische Organisation der bundesdeutschen Parteien aus: Für politische Strategiebildung sei sie oftmals restringierend. Dies dürfe jedoch nicht negativ gesehen werden, sondern müsse als Chance begriffen werden, demokratische Vorgaben, inhaltliche Zielstellungen und strategische Überlegungen strukturell in einen Zusammenhang zu bringen. Auch die Politikberatung spielt in Scholz’ Überlegungen eine Rolle: Diese könne durchaus helfen, Orientierung in Entscheidungssituationen zu geben. Allerdings dürfe man ihre Rolle nicht überschätzen; gute Beratung gebe Hilfe, aber tue nicht so, als ob sie die Zukunft voraussehen könne. Eine wichtige Erkenntnis stellt für ihn die Tatsache dar, dass auch gute und richtige Strategien nicht immer funktionieren. Wer sich dieser Einsicht verschließe, begebe sich in die Gefahr, Allmachts- Phantasien zu unterliegen.

Horst Seehofer erläutert in seinem Beitrag die Voraussetzungen für erfolgreiche Strategien. Strategien spielen sich seiner Meinung nach immer auf zwei Ebenen ab: der inhaltlich-programmatischen Ebene und der Machtebene. Nicht zu unterschätzen sei bei Strategiebildung die personale Komponente; vor allem aber bedürfe eine erfolgreiche Strategie – neben einem gewissen Anteil an Glück – eine gute und gründliche Vorbereitung.

Renate Künast rückt das Kriterium der Zeit ins Zentrum ihrer Überlegungen. Strategie, so ihre Forderung, dürfe nicht einfach mit Langfristigkeit oder langfristiger Planung gleichgesetzt werden. In der Tagespolitik dürfe Langfristigkeit kein Kriterium politischer Strategie sein, da man damit die ohnehin komplexe Strategiebildung überfordere.

Dirk Niebel zeigt die veränderten Rahmenbedingungen für die Strategieentwicklung politischer Parteien auf. Er entfaltet das Strategieverständnis der FDP. Demnach begreife die FDP Strategie als dynamischen Prozess und verbessere permanent ihre strategische Kompetenz. Ein wesentlicher Baustein sei dabei die Transparenz der Partei für Mitglieder und Interessierte, etwa über Internetforen. Strategie werde für eine moderne Politik gerade durch ihre Zielorientierung und ihre gründliche Vorbereitung immer wichtiger. Wer sich nicht strategisch verhalte und agiere, sondern sich lediglich taktische Geplänkel mit politischen Gegnern und Partnern liefere, werde seiner Verantwortung in einem demokratischen politischen System auf Dauer nicht gerecht.

Fritz Kuhn skizziert die relevanten Punkte für erfolgreiche Strategien politischer Parteien. Dies sind für ihn vor allem Anschlussfähigkeit an eine bestehende Wertearchitektur, Anknüpfung an ein innerhalb der Partei hegemoniales Thema, ein langfristiger Zeitraum, für den die Strategie entwickelt wird, sowie die Existenz eines Strategiezentrums. Darüber hinaus sollten Strategien nicht komplett kommuniziert werden. Als Beispiel für eine fehlende Strategie führt Kuhn das Verhalten der SPD gegenüber der LINKEN an, als erfolgreiches Beispiel die Orientierung von Bündnis 90/Die Grünen hinsichtlich neuer Wählerschichten.

Dietmar Bartsch analysiert, dass der Erfolg der LINKEN bei der Bundestagswahl 2005 dank einer ‚günstigen Gelegenheitsstruktur‘ (u.a. mit dem Widerstand gegen die Folgen des Arbeitslosengeldes II) erreicht wurde. Dies habe die LINKE als strategischen Akteur nachhaltig gestärkt. In der Zukunft, betont Bartsch, werde es für die LINKE darum gehen, nicht nur als Korrektiv einer entsozialdemokratisierten SPD zu gelten, sondern als eigenständige politische Kraft erkennbar zu sein.

Dass sich internationale Strategiebildung aufgrund von unterschiedlichen Ausgangsbedingungen und anderen Akteurskonstellationen in vielerlei Hinsicht von Strategiebildung im nationalstaatlichen Rahmen unterscheidet, weist Klaus Hänschnach. Die relevanten Akteure seien auf der internationalen Ebene nicht immer einfach zu identifizieren und häufig an andere Rollen- und Handlungsmuster gebunden. Die Europäische Union hingegen stelle eine Ebene dar, auf der sich die Besonderheiten von internationaler und innerstaatlicher Strategiebildung in einzigartiger Weise mischen.

Zu einem besonderen, praxisgestählten Urteil kommt Michael H. Spreng: Für ihn ist der Politiker der „Feind der Strategie“, der aufgrund der spezifischen Rahmenbedingungen des politischen Geschäfts, vor allem aber wegen seiner tatsächlichen oder eingebildeten Abhängigkeit von Umfragen, Medien und der eigenen Partei kaum fähig zu längerfristiger strategischer Planung sei. Spreng betont insbesondere die Bedeutung des Kommunikationsaspekts politischer Strategien. Gelungene Kommunikation muss – so sein Votum – ein integraler Bestandteil von Strategie sein, damit sie erfolgreich sein kann.

Das besondere Verhältnis von Kommunikation und Strategie sowie die Rolle der Medien beschäftigt die Autoren Rüdiger Schmitt-Beck, Tissy Bruns, Richard Meng, Jörg Schönenborn und Patrik Schwarz in ihren Beiträgen.

Professionalisierte strategische Kommunikation gewinnt stetig an Bedeutung. Vor allem die erhöhte Anzahl politischer Akteure, die schwindende Unterscheidbarkeit politischer Positionen und der Bedeutungsverlust politischer Prädispositionen führten, so Rüdiger Schmitt-Beck, zu einer gesteigerten Notwendigkeit strategischer Kommunikation. In Bezug auf politische Inhalte ließen sich zwei Strategien identifizieren: eine ‚rhetorische‘, die durch wertende Botschaften einen direkten Einstellungswandel herbeizuführen versucht, und eine ‚heresthetische‘, die stärker auf Aufmerksamkeitssteuerung und Wahrnehmungslenkung zurückgreift.

In der Aktuellen Analyse zeigt Tissy Bruns auf, dass Politik mit ihren oftmals zeitaufwändigen Entscheidungsprozessen heute nicht mehr mediengerecht erscheint. Medien funktionieren inzwischen nach einer ganz anderen Logik als Politik (rasche Themenwechsel, schlagzeilenkräftige Zuspitzung usw.). Die Macht der Medien bestehe heute vielfach in der latenten Abwertung des Politischen und dem Versuch, die Politik der eigenen (Medien-)Logik zu unterwerfen. Politiker und politische Journalisten seien damit jedoch gleichermaßen die Verlierer der Mediengesellschaft, da sie so zunehmend den Kontakt zu ihren eigentlich Adressaten – den Bürgerinnen und Bürgern – verlören.

Richard Meng lotet das Verhältnis von Politik, Kommunikationsakteuren und Medien aus. Anhand von Praxisbeispielen zeigt er, dass vieles, was als Strategie verkauft wird, sich höchstens mit ‚Taktik‘ beschreiben lässt. Im Zusammenspiel mit den Medien führe dies zu einer Professionalisierung des Belanglosen. Politik wie auch die Berichterstattung müssten viel stärker die Frage nach Demokratie wieder zu einem Bezugspunkt ihres Handelns und ihrer strategischen Überlegungen machen.

Sowohl Politik als auch deren mediale Betrachtung gehen immer kleinteiliger und kleinschrittiger voran. Situatives Handeln ist an der Tagesordnung, langfristige Planungen und Politikentwürfe sind ebenso wenig möglich wie längerfristig geführte inhaltliche Debatten. Jörg Schönenborn plädiert deshalb dafür, sich wieder intensiver mit politischen Themen auseinanderzusetzen und nicht jedem noch so kleinen Vorstoß oder noch so kleinem Ergebnis der Politik große mediale Aufmerksamkeit zukommen zu lassen. Auch von der Politik fordert er den Mut, sich wieder mehr auf ‚große Schritte‘ einzulassen.

Patrik Schwarz beobachtet eine Rückkehr des Idealismus in die Politik und vor allem in strategische Planungen. Damit würden Strategien wieder zu mehr als einer reinen Technik der Macht. Dies entspreche auch und vor allem dem Wunsch zahlreicher Bürgerinnen und Bürger. Anhand von drei Fallbeispielen – Gabriele Paulis Kampf in der CSU, Angela Merkels Ausrichtung in der Umweltpolitik und dem ‚Afghanistan-Parteitag‘ der Grünen im Herbst 2007 – zeigt Schwarz auf, dass Idealismus als Strategie erfolgreich machen und sogar gegen Kritik immunisieren kann, gleichzeitig aber auch gefährlich ist.

Welche Rolle spielt die Demoskopie für Politik und politische Strategie? Klassische Demoskopie – Wahlumfragen, Sonntagsfrage, Fragen zur Parteibindung – gehören seit jeher zu den Hilfsmitteln der Politik. In Zeiten erhöhter Komplexität sind die Anforderungen an politische Strategie gewachsen. Folglich braucht auch die Demoskopie, so Richard Hilmer, neue und differenziertere Instrumente, um diesen Anforderungen gerecht zu werden: Neben der klassischsozialwissenschaftlichen Programmforschung und der analytisch-deskriptiven Demoskopie, Wahl- bzw. Meinungsforschung brauche es strategische Politikforschung. Ähnlich auch der Befund von Dieter Roth: Seiner Einschätzung nach können Demoskopie und vor allem Wahlforschung einen großen Beitrag sowohl zur Strategiebildung und strategischen Steuerung als auch zur Strategiekontrolle leisten. Trotz der immer feineren Instrumente der Demoskopie sei jedoch vor allem die theoriegeleitete Interpretation der gewonnenen Daten relevant. Bei der Durchsetzung politischer Strategien bleibe Demoskopie ohnehin nur ein Hilfsinstrument: Führung und Richtung, wichtigste Elemente politischer Strategien, könnten immer nur aus der Politik selbst kommen, so Roth.

Insgesamt beleuchten die Beiträge unterschiedliche Aspekte von politischer Strategie. Erstaunlich und bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Autorinnen und Autoren sehr starkes Gewicht auf den Kommunikationsaspekt von Strategien legen. Nur wenige gehen auf andere Aspekte erfolgreicher Strategiebildung ein, wie zum Beispiel die Wahrnehmung einer günstigen Gelegenheit oder die inhaltliche Konsistenz von Strategien. Einig sind sich die Autorinnen und Autoren jedoch in einem Punkt: Strategie und Politik stehen in einem Spannungsverhältnis. Einerseits werden Strategien in Zeiten komplexer Zusammenhänge für eine erfolgreiche Politik immer notwendiger. Fundierte Überlegungen in Wissenschaft und Politik gibt es dazu aber kaum. Andererseits stehen – aufgeheizt durch das mediale Umfeld – im Politikalltag immer wieder kurzfristige Fragen auf der Agenda, die sich mit langfristigen Strategiefragen ‚beißen‘ und folglich unter den Tisch fallen. Strategieüberlegungen in politisches Handeln zu übersetzen, muss zahlreiche Aspekte – etwa Wahlen, Umfragen, politisches Personal, Kommunikation, Transparenz, Partizipation – bedenken. Wie ein solches Strategieverständnis aussehen kann, dazu bieten das Buch von Raschke/ Tils und das vorliegende Themenheft tiefergehende Überlegungen an.

Der Themenschwerpunkt wird durch weitere Beiträge in der Rubrik Pulsschlag (Manuela Glaab und Christoph Schwarz) und mit Rezensionen im Literaturteil (Stefan Niederhafner und Ralph Rotte) abgerundet.

Das Forschungsjournal NSB dankt der Hans-Böckler-Stiftung, die den Workshop ‚Strategie in der Politik‘, der Grundlage dieser Themenausgabe ist, unterstützt hat. Der VS Verlag für Sozialwissenschaften hat dankenswerterweise für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer Exemplare des bei ihm erschienenen Buches ‚Politische Strategie‘ von Joachim Raschke und Ralf Tils zur Verfügung gestellt. Das Zentrum für Demokratieforschung der Leuphana Universität Lüneburg hat die Tagung mit organisiert.

In diesem Jahr feiert das Forschungsjournal NSB sein 20-jähriges Bestehen. Im Rahmen einer inhaltlichen Veranstaltung wird es dazu im Herbst 2008 eine entsprechende ‚Geburtstagsfeier‘ geben. Näheres erfahren Sie rechtzeitig im kommenden Heft 2/2008 und unter www.fjnsb.de.

Thomas Leif (Wiesbaden), Jan Rohwerder (Aachen), Peter Kuleßa (Berlin)

Literatur

Raschke, Joachim/Tils, Ralf 2007: Politische Strategie. Eine Grundlegung. Wiesbaden: VS.